VOB/B-Vertiefungsseminare

Gestörte Bauabläufe - Neu: Lieferengpässe und Materialpreiserhöhungen aus rechtlicher Sicht

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Vertrags- und Ausführungsfristen/Konsequenzen des Leistungsverzuges/Rechtsfolgen aus Behinderungen/Anforderungen an die Dokumentation zur Geltendmachung von Mehrkosten/Voraussetzungen für die Durchführung von Beschleunigungen

Inhalte und Ziele

Oft werden an Baustellen Verluste erwirtschaftet, weil die vertraglich vereinbarte Bauzeit überschritten wird. Das veranlasst Auftraggeber, Ansprüche wegen Verzug mit der Leistung geltend zu machen. Der Auftragnehmer behauptet dagegen, es sei ihm aufgrund von Behinderungen gar nicht möglich gewesen, die Fristen einzuhalten. Da die Begriffe Verzug und Behinderung im Baualltag häufig undifferenziert gebraucht werden, behandeln wir zunächst die rechtlichen Grundlagen: Welche Ursachen haben Bauzeitüberschreitungen, was sind die Voraussetzungen für den Verzug des AN und welche Folgen haben Behinderungen bzw. Unterbrechungen der Leistung?

Neben den jeweiligen Ansprüchen der Parteien beschäftigen wir uns intensiv mit der Frage, welche Dokumentationspflichten für Auftragnehmer bestehen, um Mehrkosten wegen Behinderungen durchzusetzen bzw. Verzugsansprüche abzuwehren. Dabei gehen wir insbesondere auf die Problematik von “schleichenden” Behinderungen ein und erläutern, weshalb Behinderungsanzeigen nicht ausreichen, um deren zeitliche und wirtschaftliche Folgen zu dokumentieren. Wir beleuchten auch, wie sich der AG gegen unbegründete Behinderungsanzeigen sowie Behinderungsansprüche wehren kann.

Das Ziel des Seminars ist es, den Teilnehmern fundierte Kenntnisse über Bauablaufstörungen zu vermitteln und die Dokumentationspflichten der Vertragsparteien herauszuarbeiten.

Im zweiten Seminarteil besprechen wir rechtliche Probleme zu coronabedingten Lieferengpässen und Materialpreiserhöhungen. Dabei geht es um rechtssichere vertragliche Vereinbarungen in Bauverträgen und die Frage, welche Möglichkeiten bestehen, wenn solche Vertragsregelungen fehlen.

Seminarablauf

Störungen im Bauablauf: Ursachen für Fristüberschreitungen

  • Fristüberschreitung ist vom AN zu vertreten (Verzug mit der Leistung)
  • Fristüberschreitung ist vom AG zu vertreten oder die Ursachen liegen in seinem Verantwortungsbereich (Behinderung während der Leistungsausführung)
  • Fristüberschreitung ist von keiner Vertragspartei zu vertreten (Zufall und höhere Ge-walt)
  • Fristüberschreitung wegen ungewöhnlicher Witterungsverhältnisse/Was gilt bei üblichem Wetter?

Ausführungs- und verbindliche Vertragsfristen (§ 5 VOB/B)

  • Beginntermin
  • Zwischentermine
  • Fertigstellungstermin
  • Fristen des Bauzeitenplans
  • Einseitig festgesetzte Fristen/Wirkung kaufmännischer Bestätigungsschreiben
  • Voraussetzungen für Fälligkeit und Verzug mit der Bauleistung
  • Voraussetzungen des Verzugs bei behinderungsbedingt verschobenen Vertragsfristen (Fallbeispiel)

Ansprüche des AG bei Verzug des AN mit der Leistung

  • Geltendmachung einer vereinbarten Vertragsstrafe (§ 11 VOB/B)
  • Schadensersatzanspruch bei Aufrechterhaltung des Vertrages gemäß § 6 Abs. 6 i. V. m. § 5 Abs. 4 VOB/B
  • Schadensersatzbegründende Kündigung des Bauvertrages gemäß § 8 Abs. 3 i. V. m. § 5 Abs. 4 VOB/B

Behinderungen aus dem Verantwortungsbereich des AG

  • Häufige Ursachen für Behinderungen
  • Die „schleichende“ Behinderung im Gegensatz zur Unterbrechung
  • Die Baubehinderungsanzeige nach § 6 Abs. 1 VOB/B
  • Beschleunigungspflicht nach Wegfall von Behinderungen?

Ansprüche des AN bei Baubehinderungen

  • Anspruch auf Ausführungsfristverlängerung nach § 6 Abs. 2 VOB/B
  • „Mehrkostenansprüche“ bei Baubehinderungen

Durchsetzung von Mehrkostenansprüchen/Dokumentation von Behinderungen nach der Rechtsprechung

  • konkrete bauablaufbezogene Darstellung der Behinderungen und ihre Auswirkungen
  • Mittel der Baudokumentation
  • Aktuelle BGH-Entscheidungen zum Inhalt und zur Berechnung von Entschädigungsansprüchen nach § 642 BGB
  • Berechnungsbeispiele

Coronabedingte Lieferengpässe und Weitergabe von Preiserhöhungen bei Baustoffen aus rechtlicher Sicht

  • Verzug des AN bei Überschreitung von Fristen?
  • Preiserhöhungen durch Lieferanten
  • Vertragliche Vereinbarungen, insbesondere Materialgleitklauseln
  • Weitergabe von Preiserhöhungen ohne vertragliche Vereinbarungen/Störung der Geschäftsgrundlage?
  • Sondersituation: Bauen für die öffentliche Hand (VOB/A)
  • “Ausweichstrategien” für AN
Termine
14.02.2022 Berlin - Novotel
Dauer
Ganztagsseminar
Zielgruppe
Geschäftsführer, Projekt- und Bauleiter, bauüberwachende Architekten und Ingenieure, kaufmännische Mitarbeiter
Teilnehmer
10 bis max. 20 Personen
Seminarunterlagen
Die Teilnehmer erhalten neben Schemata und Übersichten auch das Buch “VOB für Bauleiter”, 7. Auflage 2021, in dem die aktuelle BGH-Rechtsprechung sowie die wichtigsten Themen der VOB/B und des BGB berücksichtig werden.
Kosten
offene Schulung 420 € pro Teilnehmer inkl. Handbuch "VOB für Bauleiter", 7. Auflage(alle Preise sind Nettopreise)
Dauer
Ganztagsseminar
Zielgruppe
Geschäftsführer, Projekt- und Bauleiter, bauüberwachende Architekten und Ingenieure, kaufmännische Mitarbeiter
Teilnehmer
10 bis max. 20 Personen
Seminarunterlagen
Die Teilnehmer erhalten neben Schemata und Übersichten auch das Buch “VOB für Bauleiter”, 7. Auflage 2021, in dem die aktuelle BGH-Rechtsprechung sowie die wichtigsten Themen der VOB/B und des BGB berücksichtig werden.
Kosten
Inhouse-Schulung 2.650 € inklusive 10 Bücher “VOB für Bauleiter” 7. Auflage 2021, zzgl. Reisekosten(alle Preise sind Nettopreise)

Referent

Anmeldung

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