VOB/B-Grundlagenseminare
Lehrgang Baurecht intensiv
3. Modul: Störungen im Bauablauf
Inhouse Schulung
Inhalte und Ziele
Störungen im Bauablauf sind heutzutage nicht die Ausnahme, sondern die Regel. Denn oftmals fehlt es an der notwendigen Zeit für eine gründliche Planung und Ausschreibung. Das hat zeitrelevante Nachträge in der Bauausführungsphase zur Konseqzenz, die kombiniert mit fehlenden oder unzureichenden Vorunternehmerleistungen regelmäßig dazu führen, dass der geplante Bauablauf aus den Fugen gerät. Die Parteien streiten dann über die Frage, ob der Auftragnehmer in Verzug geraten ist oder eine Bauzeitverlängerung mit entsprechenden Mehrkosten verlangen kann. Die Durchsetzung solcher Ansprüche gelingt in Bauprozessen aber nur selten, weil es an einer ordnungsgemäßen Dokumentation des gestörten Bauablaufs und einem VOB/B-konformen Schriftverkehr fehlt.
Im ersten Teil des Seminars wird anhand von Beispielen erklärt, unter welchen Voraussetzungen ein Auftragnehmer in Verzug mit der Leistung gerät. Dabei wird zwischen der Qualität von im Vertrag vereinbarten Fristen anhand der Bestimmung in § 5 VOB/B differenziert. Im Anschluss werden typische Behinderungen, die zu einer Bauzeitverlängerung und Mehrkostenansprüchen führen, besprochen. Hierbei liegt der Fokus auf der ordnungsgemäßen Dokumentation der jeweiligen Behinderung und ihrer konkreten Auswirkungen auf den Bauablauf. Zentral ist dabei die Vorschrift in § 6 Abs. 1 VOB/B, die eine schriftliche Behinderungsanzeige erfordert.
Im zweiten Seminarteil wird behandelt, welche Kosten bei Behinderungen entstehen und welche rechtlichen Anspruchsgrundlagen existieren. Das Hauptaugenmerk liegt dabei auf den in der Praxis so häufig auftretenden “schleichenden Behinderungen” und die dadurch entstehenden Produktivitätsverluste. Den Teilnehmern wird auch das baubetriebliche Rüstzeug für die Darlegung und Berechnung solcher Ansprüche anhand von Beispielen vermittelt.
Schließlich geht es um die Frage, unter welchen Voraussetzungen der AN zu einer Beschleunigung verpflichtet ist und nach welchen Grundsätzen die Beschleunigungsvergütung ermittelt wird.
Seminarablauf
Verzug und Behinderung/Begriffsdefinitionen
- Unterscheidung zwischen Ausführungs- und verbindlichen Vertragsfristen nach § 5 VOB/B
- Verzugsvoraussetzungen bei verbindlichen Vertrags(zwischen-)fristen/Voraussetzungen des Verzuges bei Nicht-Vertragsfristen
- die Abhilfeanordnung nach § 5 Abs. 3 VOB/B
- Verzugsvoraussetzungen bei streitigen Behinderungen
- die Witterungsproblematik nach § 6 Abs. 2 Nr. 2 VOB/B
Ansprüche des Auftraggebers bei Verzug des Auftragnehmers mit der Leistung
- Geltendmachung einer Vertragsstrafe/AGB-rechtliche Wirksamkeit von Vertragsstrafenvereinbarungen nach der Rechtsprechung
- Schadensersatz nach § 6 Abs. 6 VOB/B
- Schadenersatzbegründende Kündigung nach § 5 Abs. 3, 4 i. V. m. 8 Abs. 3 VOB/B
Typische Behinderungen aus dem Verantwortungsbereich des AG
- Planlieferverzug
- fehlende oder mangelhafte Vorunternehmerleistungen
- zeitrelevante technische Nachträge
- unterbliebene Bemusterungsentscheidungen
- Leistungsverweigerungsrechte des AN
Die Behinderungsanzeige des Auftragnehmers nach § 6 Abs. 1 VOB/B
- Inhalt/Form und Adressat des Schreibens
- Abmeldung der Behinderung (§ 6 Abs. 3 VOB/B)
- Entbehrlichkeit der Behinderungsanzeige (§ 6 Abs. 1 S. 2 VOB/B)
Mehrkosten bei Behinderungen
- Lohn- und Gehaltskosten der Bauleiter und Poliere
- Vorhaltekosten für Geräte, Werkzeuge und Baustelleneinrichtung
- Lohnmehrkosten aus Produktivitätsverlusten
- Lohn- bzw. Materialverteuerung
- Unterdeckung bei den Allgemeinen Geschäftskosten
Die Ansprüche des Auftragnehmers bei Behinderungen aus dem Verantwortungsbereich des Auftraggebers
- Bauzeitverlängerung nach § 6 Abs. 2 Nr. 1 VOB/B
- Kündigungsrecht bei dreimonatiger Unterbrechung nach § 6 Abs. 7 VOB/B
- Behinderungsnachtrag nach § 2 Abs. 5 VOB/B
- Schadenersatzanspruch nach § 6 Abs. 6 VOB/B
- Entschädigungsanspruch nach § 642 BGB
- Voraussetzungen und Berechnungsmethodik anhand von Beispielen
Dokumentationspflichten des Auftragnehmers bei Behinderungen
- Rechtsprechung zu den Dokumentationspflichten anhand konkreter Beispiele aus der Praxis
- Bauablaufbezogene Dokumentation von Störungsursache und Störungsauswirkungen (Soll-/Ist-Vergleich)
- Darlegung der Ausführungsfristverlängerung bei schleichenden Behinderungen
- Darstellung einer optimalen Dokumentation und Mehrkostenberechnung anhand eines konkreten Beispiels
- Der Schriftverkehr der Parteien: Muss auf Inverzugsetzungen bzw. Behinderungsanzeigen stets aufs Neue geantwortet werden?
Beschleunigungsanordnungen und Beschleunigungsvergütung
- Hat der Auftraggeber ein Recht Beschleunigungen zu erzwingen?
- Berechnung der Beschleunigungsvergütung
- Umgang mit Konfliktsituationen: Vereinbarung einer Beschleunigung unter Offenlassung der Haftungsfrage
Referent
Bernd Kimmich (RA)
Rechtsanwalt seit 1995
Tätigkeitsschwerpunkte: Privates Baurecht, Baubegleitende Rechtsberatung, Gestaltung von Bau- und Nachunternehmerverträgen, Vorträge und Seminare zum Bau- und Architektenrecht
- Dauer
- 1 Tag
- Zielgruppe
- Projekt- und Bauleiter, kaufmännische Mitarbeiter, Geschäftsführer
- Teilnehmer
- bis max. 20 Personen
- Ort
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Inhouse-Schulung (bei Ihnen)
- Seminarunterlagen
- Handbuch "VOB für Bauleiter", Schemata und Übersichten, Musterverträge zur Beauftragung von Nachunternehmern
- Kosten
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- Seminar bei Ihnen auf Anfrage