VOB für Kaufleute

Inhalte und Ziele

Der wirtschaftliche Erfolg des Bauunternehmens hängt heute nicht mehr allein von seinen technischen Kompetenzen ab. Mitentscheidend ist die umfassende kaufmännische Begleitung eines Bauvorhabens und die ständige Kommunikation zwischen den Beteiligten.

Dabei stellen sich den Kaufleuten und Geschäftsführern immer wieder rechtliche Fragen, die auch den Inhalt eines Bauvertrages und die Wirksamkeit von Allgemeinen Geschäftsbedingungen betreffen. Darauf werden wir anhand konkreter Beispiele aus der Praxis eingehen.

Neben den typisch kaufmännischen Themenkomplexen (Abrechnung und Sicherheiten) werden wir im Rahmen des Seminars auch detailliert auf die Durchsetzbarkeit von Ansprüchen wegen Bauzeitverlängerung eingehen. Solche Forderungen können in der Praxis oft nicht realisiert werden, weil die dazu erforderlichen organisatorischen Maßnahmen (insbesondere die Dokumentation des Bauablaufes) fehlen. Ein weiterer Schwerpunkt des Seminars liegt auf den Voraussetzungen für die Geltendmachung technischer Nachträge und dem gesamten Nachtragsmanagement.

Seminarablauf

Darstellung der unterschiedlichen Vertragstypen und Risikoverteilung, insbesondere

• Einheitspreisvertrag
• Detail-Pauschalvertrag
• Global-Pauschalvertrag mit funktionaler Leistungsbeschreibung

Der Vertragsabschluss (Grundzüge)

• Das Zustandekommen von Bauverträgen
• Das Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
• Die Auftragsverhandlung
• Organisatorische Vorsorge

Grundzüge der Nachtrags- und Preisanpassungsbestimmungen

• Preisanpassung, §§ 2 Abs. 3 und Abs. 7 VOB/B
• Geänderte und zusätzliche Leistungen, §§ 2 Abs. 5 und Abs. 6 VOB/B
• Anordnungsrechte beim BGB-Vertrag, §§ 650b bis 650d BGB
• Recht zur Arbeitseinstellung bei Streit über Nachträge?
• Organisatorische Vorsorge

Stundenlohnarbeiten (§ 15 VOB/B)

• Vertragliche Vereinbarung notwendig/Vollmachtsprobleme
• Rechtzeitige Übergabe prüfbarer Stundenlohnzettel und Anerkenntniswirkung
• Abrechnung von Stundenlohnarbeiten
• Vergütung von Stundenlohnarbeiten bei fehlender Vereinbarung
• Organisatorische Vorsorge

Störungen des Bauablaufes und daraus resultierende Ansprüche

• Fristen und Verzug
• Welche Ansprüche haben die Vertragsparteien bei Störungen des Bauablaufes?
• Organisatorische Vorsorge

Abrechnung und Zahlung (§§ 14 und 16 VOB/B)

• Abschlagsrechnungen
• Erstellung der prüfbaren Schlussrechnung
• Voraussetzungen für die Legung einer Teilschlussrechnung
• Die Zahlungsfristen der VOB/B (§ 16 Abs. 1 und 3 VOB/B)
• Zahlungsverzug und Verzugszinsen
• Die Schlusszahlungsfalle (§ 16 Abs. 3 Nr. 2 bis 5 VOB/B)
• Organisatorische Vorsorge

Sicherheiten für den Auftraggeber (§ 17 VOB/B)

• Vertragliche Vereinbarung (§ 17 Abs. 1 VOB/B)
• Sicherungszweck
• Höhe der Sicherheit
• Verpflichtung zur Einzahlung auf ein »Sperrkonto« (§ 17 Abs. 6 VOB/B)
• Ausstellung der Bürgschaft nach Vorschrift des Auftraggebers (§ 17 Abs. 4 VOB/B)
• Rückgabe der Gewährleistungssicherheit, § 17 Abs. 8 Nr. 2 VOB/B
• AG zahlt den Sicherheitseinbehalts trotz Übersendung einer Gewährleistungsbürgschaft nicht aus
• Verjährungsprobleme
• Organisatorische Vorsorge

Bauhandwerkersicherheit, 650f BGB (früher § 648a BGB)

• Zweck der Bauhandwerkersicherung
• Voraussetzungen und Zeitpunkt des Sicherungsverlangens
• Art, Höhe und Kosten der Sicherheit
• Leistungsverweigerungsrecht nach Fristablauf
• Kündigungsrecht des Auftragnehmers nach Ablauf einer Nachfrist
• Voraussetzungen einer Inanspruchnahme der Sicherheit
• Unabdingbarkeit der Regelung
• Organisatorische Vorsorge